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AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt: Hilfsprogramm „Kultur ans Netz“ müsse mit der Grundsicherung verrechnet werden
Zur geplanten Neuauflage des Programms „Kultur ans Netz“ durch das Land Sachsen-Anhalt
erklärt Alexander Raue, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion: „Das Hilfspaket ist nicht gründlich erarbeitet.“ Laut Raue, führen die ausgezahlten Leistungen bei einem parallelen Bezug von Grundsicherung (Hartz IV) direkt zur Anrechnung, also zu Abzügen. Das insbesondere, weil keine Betriebsausgaben in entsprechender Höhe entgegenstehen, heißt es in einer Pressemitteilung vom 22. Januar. Die AfD verweist auf die „FAQ zur Grundsicherung durch ALG“. Hier steht, dass Einkommen anzugeben sei.

Die Aussagen der AfD-Fraktion zur Anrechnung des Zuschusses bei der Grundsicherung sind unkonkret.  

Für das Förderprogramm „Kultur ans Netz“ gibt es eine wesentliche Voraussetzung: „Es muss eine durch die Corona-Pandemie verursachte existenzbedrohliche Lage vorliegen.“ Zudem muss der Hauptwohnsitz sich in Sachsen-Anhalt befinden. Der Künstler erhält die Möglichkeit, innerhalb von 1 bis 3 Monaten ein selbstgewähltes Projekt umzusetzen. Hierbei können auch Ausgaben entstehen, wie für Leinwand oder Farbe bei einem Maler.

Den finanziellen Zuschuss erhält der Künstler zusätzlich zur Grundsicherung.

Zitat FAQ der Investitionsbank Sachsen-Anhalt

"[..] die Förderung durch dieses Arbeitsstipendium wird nicht auf Leistungen nach dem SGB II angerechnet. Es ist kein Einkommen, welches der Sicherung des Lebensunterhaltes dient, sondern eine projektbezogene Förderung, welche dem Unternehmen projektbezogen auf Antrag gewährt wird. Insofern erfolgt keine Anrechnung auf Leistungen/Stützungen nach dem SGB II [..]"

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