Buch: Der Fall Otto

Buch: Vom steinigen Weg

Erzähltes & Ungesagtes meiner Großeltern W. und O. Nagel

Statement zum Thüringer Landtag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Landtag Sachsen-Anhalt, 28. September 2024

ZITAT: „Demokratische Institutionen gegen verfassungsfeindliche Manipulation stärken
 
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags zeigt auf dramatische Weise, wie gefährdet die Stabilität demokratischer Institutionen durch verfassungsfeindliche und destruktive Akteure wie die AfD ist. Auch in Sachsen-Anhalt müssen im Sinne einer wehrhaften Demokratie Konsequenzen gezogen werden, um ein reibungsloses Funktionieren unserer parlamentarischen und rechtsstaatlichen Prozesse sicherzustellen. Olaf Meister, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt, fordert eine Überprüfung der entsprechenden Regularien: „Die Vorfälle in Thüringen unterstreichen die Notwendigkeit, die demokratische Grundordnung durch klare Regularien zu schützen. Wir müssen verhindern, dass verfassungsfeindliche Kräfte wie die AfD unsere demokratischen Institutionen für ihre Zwecke missbrauchen und bewusst eine Arbeitsunfähigkeit herbeiführen.“

Statement zum Thüringer Landtag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Landtag Sachsen-Anhalt, 28. September 2024

Statement zum Thüringer Landtag von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Landtag Sachsen-Anhalt, 28. September 2024

ZITAT: „Demokratische Institutionen gegen verfassungsfeindliche Manipulation stärken
 
Die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags zeigt auf dramatische Weise, wie gefährdet die Stabilität demokratischer Institutionen durch verfassungsfeindliche und destruktive Akteure wie die AfD ist. Auch in Sachsen-Anhalt müssen im Sinne einer wehrhaften Demokratie Konsequenzen gezogen werden, um ein reibungsloses Funktionieren unserer parlamentarischen und rechtsstaatlichen Prozesse sicherzustellen. Olaf Meister, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Sachsen-Anhalt, fordert eine Überprüfung der entsprechenden Regularien: „Die Vorfälle in Thüringen unterstreichen die Notwendigkeit, die demokratische Grundordnung durch klare Regularien zu schützen. Wir müssen verhindern, dass verfassungsfeindliche Kräfte wie die AfD unsere demokratischen Institutionen für ihre Zwecke missbrauchen und bewusst eine Arbeitsunfähigkeit herbeiführen.“