23.05.25: Verfassungsschutz SAN Rechtsextremismus bedroht Demokratie
Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt sieht im Rechtsextremismus das größte Bedrohungspotenzial für die Demokratie. Laut Verfassungsschutzchef Jochen Hollmann ist eine gestiegene Gewaltbereitschaft bei Rechtsextremisten, auch bei aktionsorientierten Jugendlichen zu sehen. Einige Rechtsextremisten ziehen bewusst in den ländlichen Raum in Ostdeutschland. Hier gebe es vergleichsweise geringen Widerspruch, so Hollmann. Zudem haben Ideologische Ideengeber rechtsextreme Inhalte gezielt verbreitet. ZITAT: „Über Jahre hinweg hat eine Diskursverschiebung stattgefunden, die unter anderem von neurechten Akteuren wie dem mittlerweile aufgelösten und neu strukturierten Institut für Staatspolitik in Schnellroda propagiert und vorangetrieben wird. Das Feld wurde bestellt und die Saat ist aufgegangen“ ZITAT ENDE
Der Verfassungsschutz benenne und beschreibe die Probleme, aber die Ursachen müssten die demokratischen Kräfte bekämpfen, so Hollmann.