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Enquete-Kommission Linksextremismus aufgelöst
Ende Januar 2021 beantragten die Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt die Aufhebung des Beschlusses
zur Einsetzung der Enquete-Kommission „Linksextremismus“. Der Gegenstand der Enquete-Kommission gehe über verfassungsmäße Aufgaben des Landtages hinaus. Ziel war es u.a., linksextremistische Strukturen und deren Verbindungen zu Parteien und Jugendorganisationen zu untersuchen. Dies sei Aufgabe des Verfassungsschutzes, nicht des Landtages, so SPD-Fraktionsvorsitzende Katja Pähle. Der Antrag sei eine zwingende Schlussfolgerung aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichts, das die AfD durch ihre Klage selbst herbeigeführt hat. Das Gericht stellte fest, dass der von der AfD beantragte Parlamentarische Untersuchungsausschuss Linksextremismus als verfassungswidrig abzulehnen ist.
Lagerfeld-Ausstellung im Kunstmuseum Moritzburg endet
Nach der Verlängerung des Lockdowns mit einer vorerst nur vagen Öffnungsperspektive für Museen und Galerien beendet das Kunstmuseum Moritzburg Halle (Saale) die Ausstellung „Karl Lagerfeld. Fotografie. Die Retrospektive“. Diese war bereits zweimal verlängert worden.
Die schon jetzt schon sehr nachgefragte Ausstellung „La Bohème. Henri de Toulouse-Lautrec und die Meister vom Montmarte“ soll nun eher öffnen.
Die Eröffnung war für Herbst/Winter 2020/21 vorgesehen. Nach den Folgen des ersten Lockdowns im Frühjahr 2020 hat das Museum dank der Mitwirkung aller Kooperationspartner die Ausstellung auf 2021 verschoben. Die Toulouse-Lautrec-Schau soll nun nicht erst ab Juni, sondern schon ab 1. Mai 2021 zu sehen sein. Begleitet wird sie von zwei flankierenden Sonderpräsentationen aus den reichen Sammlungsbeständen des Museums. Eine erstmalige Ausstellung japanischer Farbholzschnitte. Diese waren eine maßgebliche Inspiration für die Künstler der Moderne um 1900. Zudem eine Präsentation von Kunsthandwerk der Jahrhundertwende um 1900. Darunter Objekte, die zum Teil erstmalig überhaupt, zum Teil seit Jahrzehnten erstmals wieder gezeigt werden.
Festnahme von drei Verdächtigen wegen Vorbereitung einer staatsgefährdenden Tat
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau hat die zuständige Ermittlungsrichterin des dortigen Amtsgerichts am Samstag, den 6. Februar 2021 Haftbefehle gegen drei syrisch-stämmige Männer im Alter von 33, 36 und 40 Jahren erlassen. Den Beschuldigten wird die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat gemäß § 89a StGB zur Last gelegt. Sie sollen im Januar dieses Jahres am Ankauf mehrerer Kilogramm Chemikalien beteiligt gewesen sein. Diese können zur Herstellung von Sprengsätzen dienen. Die Durchsuchung einer Wohnadresse in der Stadt Dessau-Roßlau hat weitere Indizien zu Tage gefördert. So u. a. das Auffinden von 10 Kilogramm Schwarzpulver und von Zündschnüren.
Aufgrund des Tatvorwurfs hat die Staatsschutzabteilung der Generalstaatsanwaltschaft Naumburg die Ermittlungen derzeit übernommen. Zunächst führte das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt diese aus, nunmehr das Bundeskriminalamt.
Zwei der drei Beschuldigten wurden zwischenzeitlich in Dänemark festgenommen. Dort stellte man auch die angekauften Chemikalien sicher. Der dritte Beschuldigte ist in Hessen (Raum Offenbach) verhaftet worden.
Für die den Beschuldigten angelastete Tat sieht das Gesetz die Verhängung von Freiheitsstrafen von 6 Monaten bis zu 10 Jahren vor. In minder schweren Fällen von 3 Monaten bis zu 5 Jahren.
Bis zur Verhängung einer rechtskräftigen Strafe gilt für die Beschuldigten die Unschuldsvermutung.
Magdeburger Impfzentrum: Längere Öffnungszeiten und weiterer Impfstofflieferant
Derzeit ist das Impfzentrum mit Ausnahme des Mittwochs wochentags von 8:00 bis 13:00 Uhr geöffnet und behandelt stündlich 32 Impfwillige. Zwei Ärzte und Pflegepersonal betreuen die über 80-jährigen.
Das Magdeburger Impfzentrum hat ab dem 22. Februar wochentags von 8:00 bis 17:00 Uhr geöffnet. Dann beginnen die Zweitimpfungen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2. Am Vormittag erfolgen weiterhin die Erstimpfungen, am Nachmittag die Zweitimpfungen, der vor drei Wochen zum ersten Mal geimpften Personen.
Frühjahrssemester der VHS zunächst nur online
Diese Woche startet das diesjährige Frühjahrssemester der Städtischen Volkshochschule. Aufgrund der aktuellen Situation beginnen 30 Kurse zunächst online. Sobald Präsenzveranstaltungen wieder möglich sind, fangen alle anderen Kurse an. Insgesamt sind bis Juli mehr als 400 Angebote wie Vorträge, Kurse, Workshops, Führungen und Bildungswochen geplant.
Zunächst sind überwiegend Sprachkurse, die aus dem Herbstsemester fortgesetzt werden, im Angebot. Aber auch einige Sportkurse startet die Volkshochschule erst einmal digital. Der Großteil der Kurse sind verschoben. Wer sich bereits angemeldet hat, wird über etwaige Änderungen informiert.
Das Team der Volkshochschule in der Leibnizstraße 23 berät alle Interessierten gern und ist unter der Rufnummer 0391/ 5354 770 oder per Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zu erreichen.
www.vhs.magdeburg.de
Nord-Ostdeutschland zum führenden Standort für die Industrietransformation
Diese Woche startet das diesjährige Frühjahrssemester der Städtischen Volkshochschule. Aufgrund der aktuellen Situation beginnen 30 Kurse zunächst online. Sobald Präsenzveranstaltungen wieder möglich sind, fangen alle anderen Kurse an. Insgesamt sind bis Juli mehr als 400 Angebote wie Vorträge, Kurse, Workshops, Führungen und Bildungswochen geplant.
Zunächst sind überwiegend Sprachkurse, die aus dem Herbstsemester fortgesetzt werden, im Angebot. Aber auch einige Sportkurse startet die Volkshochschule erst einmal digital. Der Großteil der Kurse sind verschoben. Wer sich bereits angemeldet hat, wird über etwaige Änderungen informiert.
Das Team der Volkshochschule in der Leibnizstraße 23 berät alle Interessierten gern und ist unter der Rufnummer 0391/ 5354 770 oder per Mail unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! zu erreichen.
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Körperverletzung und Sachbeschädigung
Am 15. Februar, gegen 16:35 Uhr, kam es in der Freien Straße zu einer körperlichen Auseinandersetzung, wobei ein PKW beschädigt wurde.
Der Polizei wurde am Montag eine Schlägerei zwischen mehreren Personen gemeldet. Nach ersten Erkenntnissen hatten sich zwei Männer, im Alter von 27 und 44 Jahren, mit anderen Personen im Bereich Freie Straße getroffen. Es kam zum Streit, welcher in eine körperliche Auseinandersetzung überging. Die unbekannten Personen schlugen mit einer Eisenstange auf den 44-Jährigen ein und traten den 27-Jährigen. Im Zuge der Auseinandersetzung wurde der Spiegel eines vor Ort befindlichen PKW VW abgetreten. Anschließend entfernten sich die unbekannten Täter in einem PKW BMW vom Tatort. Von der Polizei konnten sie nicht mehr festgestellt werden. Der 27-Jährige sowie der 44-Jährige wurden ambulant im Krankenhaus behandelt. Die polizeilichen Ermittlungen dauern an.
Zeugen, welche sachdienliche Hinweise zur Tat geben können, werden gebeten, sich unter 0391/546-3295 im Polizeirevier Magdeburg zu melden.
Regionalbereichsbeamte im Einsatz
Auch wenn der eisige Winter Magdeburg in seinem festen Griff hatte, waren die Regionalbereichsbeamten des Polizeireviers Magdeburg für die Bürger vor Ort. So kontrollierten zum Beispiel Polizeihauptmeisterin Maja Hendrich und Polizeihauptmeister Marco Redmann am Mittwoch, den 10. Februar eine Fußgängerzone in der Cracauer Straße. Hier parkten in wiederholt verbotswidriger Weise Kraftfahrzeuge. Das trotz ausreichend vorhandener anderer Parkflächen. Zum Zwecke des Einkaufs fuhren hier auch PKWs. Die Polizisten sprachen etliche Fahrzeugführer auf ihr Fehlverhalten an und verwarnten diese.