Interview Andreas Speit "Bürgerliche Scharfmacher"
Rechtspopulismus, Neue Rechte, AfD: Bürgerliche Scharfmacher Der Autor Andreas Speit hat viele Jahre im rechten Millieu recherchiert. Mit seinem Buch "Bürgerliche Scharfmacher" legt er eine Art...
Aktuelle Debatte über Gefährdung der Meinungsfreiheit
Magdeburg, 28.11.19. Holger Hövelmann zur AfD: „Woran Sie leiden, das ist die Freiheit der Andersdenkenden.“
Der Landtag von Sachsen-Anhalt diskutierte am vergangen Freitag in einer Aktuellen Debatte auf Antrag der AfD über die angebliche „Gefährdung der Meinungsfreiheit“. In seiner Rede widersprach der medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Holger Hövelmann, den Behauptungen der AfD entschieden und hielt ihr vor: „Woran Sie leiden, das ist die Freiheit der Andersdenkenden.“
Der Staat und alle seine Gewalten in Deutschland sind auf den Schutz der Meinungsfreiheit, der Religionsfreiheit, der Versammlungsfreiheit, der Organisationsfreiheit verpflichtet – und wenn Behörden im Einzelfall falsche Abwägungen zu Lasten von Bürgerrechten treffen, dann bietet der Rechtsstaat alle Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren.