Kommentar Kulturhauptstadt 02.11.2020
Das Potential nicht ausgeschöpft Chemnitz wird Kulturhauptstadt Europas. Herzlichen Glückwunsch dazu. Magdeburg nicht. Das hat die Jury beschlossen und begründet.Ohne Zweifel hat man sich hier ins...
12.01.21 Stimmen zum Sturm auf das Kapitol
Sturm auf das Kapitol, ein Angriff auf die Demokratie weltweit:
Der Sturm von Anhängern des amerikanischen Präsidenten Donald Trump auf das Kapitol setzte ein Zeichen. Wir haben einige wichtige Stimmen zusammengefasst.
Der Direktor der Landeszentrale für politische Bildung, Maik Reichel, mahnt: „Die wichtigste Regel und Grundvoraussetzung für – friedliche und gewaltfreie – politische Auseinandersetzungen wie auch für ein friedliches Zusammenleben generell lautet: Aus politischen Gegnern dürfen niemals Feinde werden!“
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt betonte, dass rechter Terror auch hierzulande eine große Gefahr sei.
Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte wecken die Ereignisse schlimmste Erinnerungen an den Sturz von demokratischen Institutionen durch die extreme Rechte. Die Bewahrung der Demokratie sei weder in den USA, noch in Europa, noch in Sachsen-Anhalt eine Selbstverständlichkeit. Der Kampf für Demokratie
erfordere aktives und entschiedenes Auftreten gegen ihre rechten Feinde.
Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Sachsen-Anhalt Katja Pähle spricht von der Fratze des Faschismus. Gewalttätige Demonstranten, aufgewiegelt vom abgewählten US-Präsidenten, haben das amerikanische Parlament angegriffen und versucht, die Abgeordneten an der Bestätigung des demokratisch gewählten Nachfolgers zu hindern. Das sei eine eindringliche Warnung, Attacken gegen demokratische Institutionen, wie die auf den Bundestag in Berlin, nicht auf die leichte Schulter zu nehmen.
Der Deutsche Journalisten-Verband verurteilt die Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in den USA. „Es zeigt sich wieder einmal, wie sehr die Anhänger von Donald Trump die Demokratie und Pressefreiheit verachten, angestachelt durch den abgewählten US-Präsidenten und seine Leute“, so DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall. Randalierer attackierten Pressevertreter und zerstörten technische Ausrüstung von Fernseh-Teams – darunter auch die des ZDF. Wir alle müssen wachsam bleiben – und wir Journalistinnen und Journalisten dürfen uns nicht einschüchtern lassen.“ so Frank Überall.
Der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier betonte „Der friedliche Machtwechsel infolge freier Wahlen ist ein Grundstein der Demokratie.
Die Bilder haben uns erschüttert. Wir mussten mit ansehen, wie verwundbar selbst die älteste und mächtigste Demokratie der Welt ist.“ Aber er zeigte sich auch zuversichtlich: „Die Fackel der Demokratie wird wieder heller leuchten.“ Steinmeier erinnerte an die Bilder, als Gegner der Demokratie die Stufen unseres Reichstags besetzten.
Deshalb sendet der Bundespräsident eine Botschaft an alle:
„Hass und Hetze gefährden die Demokratie. Lügen gefährden die Demokratie. Gewalt gefährdet die Demokratie. Denken wir daran, gerade in dieser schweren Pandemie-Zeit, gerade in dem Wahljahr, das jetzt vor uns liegt: Die Demokratie ist unser kostbarstes Gut. Sie lebt vom Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger. Sie braucht den Respekt vor ihren Regeln und ihren Institutionen."